Von der Superiorität der Persönlichkeit
Die polnische Politik ist durch und durch verparteilicht, und der ideologische Graben ist seit Jahren sehr tief. Doch anlässlich der Präsidentenwahlen fängt man plötzlich an, über Persönlichkeiten zu sprechen, über Krawatten und Klaviere im Rücken des Kandidaten [bei Jarosław Kaczyńskis Videobotschaft „An die russischen Freunde“]. Als ginge es um völlig neue Menschen, die neue Märchen zu erzählen haben.

Komorowski – so hört man – zeige keine Empathie, er sei steif, geschraubt und lese vom Blatt ab - oder lese nicht ab, was auch falsch ist. Vor allem aber habe er kein Charisma, was bereits mehrere Politiker der PiS, und nicht nur ihr, unterstrichen haben. So als ob sich niemand mehr an Leszek Kołakowskis Warnung erinnerte: Bewahre uns Gott vor Politikern mit Charisma, sie können uns mancherlei einbrocken. Nichtsdestoweniger machen sich die Experten für politisches Marketing Gedanken darüber, ob der Kandidat der PO seine eigene Erzählung hat, oder ob er seine vielköpfige, traditionelle Familie angemessen „verkaufen“ kann. Als wäre die Familie hier das Wichtigste.

Jarosław Kaczyński dagegen – hieß es immer wieder - solle endlich etwa sagen, dann werde er vielleicht anfangen zu verlieren, er solle die Trauer nicht ausnutzen und aufhören, sich in ostentativem Schwarz zur Schau zu stellen. Doch dafür habe Kaczyński jenes Charisma (was auchJarosław Gowin  mehrfach unterstrich), eine Persönlichkeit, das Geheimnisvolle des Einzelgängers, der sich nur seinem Land widmet. Hart sei er, herrisch und gebieterisch, was Komorowski eben abgehe. In diesem Zusammenhang erinnert man an den Mechanismus des Mitgefühls, der Kompensation, der psychischen Unterstützung für einen Menschen, der einen großen Verlust erlitten hat – also an Phänomene aus dem Bereich der Psychologie und nicht der Politik.

Zugleich versichern dieselben Marketingexperten der Öffentlichkeit, dass es derzeit auf politische Programme nicht ankomme, dass es sich im Grunde um einen Zweikampf zwischen Alpha-Tieren um Dominanz handele, um einen männlichen Sieg und die Erniedrigung des Gegners, und dass das Publikum dies bei Präsidentenwahlen erwarte, weil es eben ein personalisierter Kampf sei und darum auch so spannend. Man sagt, der PiS-Vorsitzende habe sein Image verändert, verwendet also direkt eine Marketing-Kategorie und reichert sie mit politischem Inhalt an, dabei sind das zwei völlig verschiedene Ebenen. Schließlich geht es um Einfluss auf die Wirklichkeit.

Eine große Mystifikation

In all dem steckt eine große Mystifikation. Man trennt den Präsidentenwahlkampf künstlich von der übrigen Politik ab. Man tut so, als träten völlig neue Bewerber zum Kampf an, die ihre persönliche Eignung für das höchste Amt im Staate beweisen müssen: ob sie dazu taugen und den Herausforderungen gerecht werden.

Der Kern der polnischen Präsidentenwahlen ist weitaus prosaischer. Kaczyński und Komorowski sind Markenzeichen zweier völlig unterschiedlicher Versionen des Staates und der Gesellschaft. In diesem Sinne hat die Tatsache, dass Komorowski antritt und nicht Tusk, keinerlei Bedeutung, weil er dieselbe Vision repräsentiert. Jarosław Kaczyński würde ohne den Tod seines Bruders  auch nicht an den Wahlen teilnehmen. Eigentlich kämpft jetzt nicht Komorowskis Schnäuzer gegen Kaczyńskis Brille und Teekanne. Vielmehr treten die Jahre 2005-07 gegen die Jahre 2007-10 an. Das sind die wahren Kandidaten, und an ihre Eigenschaften, ihre realen Persönlichkeiten, muss man sich heute in allen Einzelheiten erinnern und sie miteinander vergleichen.

Komorowski hat die parteiinterne Vorwahl gegen Sikorski nicht deshalb gewonnen, weil er mehr Kinder hat und seine Frau eine Polin ist, sondern weil er mitten aus dem Zentrum der PO kommt, weil er diese Partei besser verkörpert als der Chef des Außenministeriums, weil er typisch für sie ist. Es gibt auch niemanden, der mehr für die PiS steht als Jarosław Kaczyński. Demnach handelt es sich nach wie vor um denselben Grundsatzstreit zwischen der Dritten  und der Vierten Polnischen Republik, zwischen der Bürgerplattform und der PiS. Das zeigen sogar die Meinungsumfragen, in denen die prozentualen Abstände zwischen den Kandidaten beider Hauptparteien vergleichbar groß sind wie die Unterschiede in den Notierungen der beiden Gruppierungen.

Deshalb konnte man das fieberhaft gespannte Warten auf das, was Jarosław Kaczyński sagen würde, wenn er denn endlich spräche, als symptomatisch für eine naive Politiksicht halten, der die Medien Vorschub leisten. Künstlich wird das öffentliche Leben und die Geschichte des Staates in einzelne Akte aufgeteilt, bei denen der nächstfolgende den vorhergehenden für ungültig erklären soll, es zu einer Annullierung kommt, zu einer falschen Tabula rasa.

Kaczyński hat seit zwanzig Jahren dasselbe gesagt. Selbst wenn ihm jetzt passieren sollte, etwas Unerwartetes zu sagen, dann aus taktischen Gründen, denn es gibt keine Anhaltspunkte für eine Veränderung von Kaczyńskis Ansichten zu Fragen des Staates. Dank dieser Konsequenz und Sturheit hat er im Übrigen auch so viel erreicht. Es lässt sich einfach nachweisen, wie die Konzepte, die man schließlich als Vierte Republik bezeichnete, über viele Jahre entwickelt und ergänzt wurden, dass sie nie zurückgezogen und aufgegeben wurden.

Auf jeden Fall ist es nur recht und billig, dass Jarosław infolge des unglücklichen und tragischen Zufalls an die Stelle seines Bruders gerückt ist. Nicht, weil das moralisch naheliegend war, sondern weil niemand sonst zuvor das Projekt der Vierten Republik mit der eigenen Person jemals vollständiger ausgedrückt hat. Urheber dieser Idee war schließlich vor allem der spätere PiS-Ministerpräsident, dem gegenüber der Präsident 2005 die berühmte Meldung über den Vollzug des Auftrags erstattete. Und nun beabsichtigt Jarosław – wie er bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur selbst erklärte – die Mission seines Bruders fortzusetzen. Also seine eigene.

Das sind lediglich PiS und PO

Und wenn heute die Idee der Vierten Republik selbst von den glühendsten Anhängern der PiS absichtlich nicht vorgebracht, sondern bewusst in der Schublade gelassen wird, um dem Gedächtnis der Gesellschaft nicht auf die Sprünge zu helfen, so wartet sie doch nach wie vor in der Reserve auf ihre Zeit nach den Wahlen. Erst einmal muss Jarosław Kaczyński den 20. Juni und danach den 4. Juli ins Visier nehmen. Das ist das Wichtigste, und jeder Trick, der zum Erfolg führt, ist gut.

Charakteristischerweise verwahrten sich Mitglieder der PiS-Gefolgschaft, die nach der Internet-Botschaft ihres Vorsitzenden [link zum Video auf youtube] an die Russen leicht beunruhigt waren, sofort, dass es Kaczyński um einfache Russen gegangen sei, und nicht um Russland.

Die Message des Kandidaten soll zweigleisig sein; auf der einen Seite – mit Blick auf den durchschnittlichen Wähler - allgemein, unbestimmt, rätselhaft und milde, auf der anderen dagegen klar und unnachgiebig – hier erläutern die Akolythen der Kernwählerschaft die Einzelheiten. Der PiS-Vorsitzende darf schweigen oder sich moderat ausdrücken, aber die sogenannten ergriffenen Massen, die Bewegung des 10. April, das öffentliche Fernsehen und befreundete Zeitungen, die Publizisten der Vierten Republik und weniger bekannte Abgeordnete werden für den geistig-politischen Hintergrund sorgen.

Auch Komorowski hat im Grunde nichts anderes anzubieten als das, was die Bürgerplattform seit Jahren verkündet. Und er hat Recht, wenn er selbst betont, dass gerade er sich überhaupt nicht ändern müsse, wie manch anderer, dass er sich immer treu geblieben sei, Jota für Jota. Komorowski heißt soviel wie PO und Kaczyński soviel wie PiS.

Spin-Doktoren versuchen, einen Mehrwert zu erzielen. Wie der Politikwissenschaftler Robert Sobiech im Radio TOK FM treffend bemerkt hat, zeigt das öffentliche Fernsehen jetzt bewusst keine Politiker, sondern eben [wie in einer sehr umstrittenen Dokumentation] „gewöhnliche Menschen“, die mit eigenen Worten für sie sprechen, wenngleich noch ideologischer, noch aggressiver und ohne jede Hemmungen in der Öffentlichkeit. Das ist im Grunde die heftigste Form des Wahlkampfs, die sich weitgehend in die Sphäre des Internets und der Blogs verlagert hat. Der Sozialpsychologe Janusz Czapiński hat die These von Sobiech dahingehend ergänzt, dass es hier um einen sogenannten gesellschaftlichen Wahrheitsbeweis gehe: Wenn Hunderte Menschen im Fernsehen gezeigt werden, die knallharte Meinungen äußern, dann tendieren Menschen ohne fundierte Ansichten dazu, darüber nachzudenken, ob sie nicht vielleicht Recht haben und ob man sich ihnen nicht doch anschließen sollt.

Komorowski hat kein derartiges persönliches„Supplement“, er stützt sich auf die althergebrachte Übermittlung. Er bleibt der durchschnittliche Vertreter seiner Formation in einer Situation, in der sein Rivale um eine mythische Dimension kämpft. Roman Giertych meint in der Tageszeitung „Polska”, dass „Jarosław Kaczyńskis Persönlichkeit die von Bronisław Komorowski um ein Mehrfaches überragt“. Dieselbe Persönlichkeit hat Giertych seinerzeit in der Atmosphäre einer Wirtshauskeilerei aus der Regierung geworfen. Das bedeutet also, dass die Persönlichkeit, die gewinnen kann, und die politischen Programme und der allgemeine politische Anstand getrennt voneinander existieren.

Die Suche nach dem ungebildeten Volk

Aber vielleicht ist es ja einfach so, dass Komorowskis Persönlichkeit zur Dritten und Kaczyńskis zur Vierten Republik passt? Und dass die Vierte Republik einen charismatischen Ideologen, einen fanatischen Anführer und zum Kampf antreibenden Befehlshaber braucht, die Dritte dagegen einen ruhigen, tüchtigen Beamten, der die Regeln achten, die Bürger nicht spalten, die Verfassung aufmerksam lesen und nicht in ihr herumfummeln wird? Wenn man eine Persönlichkeit wählt, wählt man auch einen politischen Inhalt, den gesamten gedanklichen Unterbau. Und den Stil der Präsidentschaft, denn mit der Vierten Republik war die permanente Revolution untrennbar verbunden, mit der Dritten dagegen die mühsame Wahl des geringeren Übels, die tägliche Suche nach praktischen Lösungen.

Komorowski konkurriert mit Kaczyński nicht darum, wer interessanter, geistreicher, anziehender ist und das reichere Innenleben besitzt. Die Tricks sind nach der letzten Runde der Wahlen Vergangenheit. Und dann bleibt der Repräsentant einer Formation, der kurzfristig Parlamentswahlen bevorstehen. Momentane Impressionen und Nachgiebigkeit gegenüber den Klimaschwankungen des Wahlkampfs stehen in grundlegendem Widerspruch zum rein politischen Charakter der Funktion des Präsidenten, dessen Amtszeit immerhin fünf Jahre dauert, lange über die Atmosphäre der Wahlzeit hinaus. Das ließ sich am Beispiel von Lech Kaczyński gut beobachten, den die vorige moralische Erneuerung, die von 2005, an die Macht beförderte. Wenn man die damaligen Parolen und patriotischen Aufwallungen der Wahlkampagne mit der ermüdenden und schwachen Präsidentschaft vergleicht, dann sieht man, dass die Stimmung und die Marketing-Tricks vergehen, der Präsident aber bleibt - und plötzlich erkennen wir ihn nicht wieder.

Wenn man wirklich schon über die Persönlichkeiten der Kandidaten nachdenken sollte, dann sollte man fragen, inwiefern sie für die Herstellung eines gesellschaftlichen Konsensus und eine vernünftige Zusammenarbeit zwischen den Institutionen der Macht förderlich sein können.

Jarosław Kaczyński begnügt sich mit Plattitüden, wie sie auch sein Wahlplakat ausdrückt: Polen ist am wichtigsten. Er sagt nichts über das, was er schließlich hören und sehen muss: einen mit nichts zuvor vergleichbaren Hassausbruch gegen die Dritte Republik, gegen die Regierenden und die, die als deren Anhänger gelten. Dabei würde eine demonstrative Distanzierung von der Hasspropaganda und den Unterstellungen reichen, um seinem neuen Image eines ehrwürdigen Staatsmanns, der für ganz Polen Verantwortung übernehmen und versöhnen möchte, Glaubwürdigkeit verleihen. Ganz offensichtlich geht es darum also nicht.

Daher ist der Verdacht nicht unbegründet, dass wir es hier einfach mit einer weiteren politischen Mystifikation zu tun haben, die den echten, notwendigen Diskurs über Polen in eine Legende von einem neuen Katyń, von patriotischer Martyrologie und der inneren Wandlung des charismatischen Führers verwandelt. Die Wähler, auf die zahlreiche eifrige Verkäufer einreden, sollen in dieser neuen Verpackung dasselbe alte Produkt kaufen. Das ist der Kern der derzeitigen Kampagne.

 

Der Text erschien in der Polityka Nr. 21 vom 19.5.2010. Übersetzung: Silke Lent |Redaktion: Paul-Richard Gromnitza

 

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