Erika am Ziel
Sie ist weder der Dämon des Revanchismus, der Polen in Schrecken versetzt, noch die unbedeutende Verbandsfunktionärin, für die man sie in Deutschland hält. Erika Steinbach ist eine versierte Politikerin, die die Regierungskoalition in Berlin entzweit hat.
EAST NEWS

Sie sagt, dass sie die Erinnerung an 15 Millionen Deutsche repräsentiere, und wiederholt häufig, dass jede dritte deutsche Familie von der Wunde der Vertreibung gezeichnet sei. Hochgewachsen, elegant, immer in bunten Jacketts und stark geschminkt. Kühl, ruhig und resolut. Die Inszenierung ihrer Medienauftritte beherrscht sie bis zur Perfektion – das Fernsehen zeigt sie mit Bundeskanzlern und Präsidenten, am Rednerpult stehend oder allein vor einem Wald von Mikrofonen, ganz die wichtige Politikerin. Sie klingt sicherer und ist eloquenter und überzeugender als Angela Merkel.

Jahrelang war dieses Erscheinungsbild eine mediale Täuschung. Die Deutschen zerbrechen sich den Kopf, wie Steinbach in Polen eine so große Karriere machen konnte, während sie in Deutschland lange Zeit fast unbekannt blieb. Jenseits der Oder gilt der Bund der Vertriebenen (BdV) als ein Relikt der Vergangenheit, eine einst einflussreiche, heute aber marginale Rentnerorganisation. Umso größer war die Überraschung, als dessen Chefin im November letzten Jahres die Regierungskoalition entzweite und im Dezember der Kanzlerin aus der eigenen Partei ein Ultimatum stellte. Im Januar prophezeite man ihren Sturz, indessen wächst sie heute zum Symbol der Spaltung in der Christdemokratie heran.

BdV-Chefin wurde sie 1998. Zwei Jahre später verkündete sie ihr „Lebensprojekt“: die Errichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen, das die Geschichte und das Leid der Vertriebenen dokumentieren soll. Das Vorhaben löste auf der Stelle Proteste in Polen und Tschechien aus, dafür wurde es von den Christdemokraten aufgegriffen, für die der BdV traditionell politische Sympathien hegt. Auf die Stimmen der Vertriebenen spekulierend, nahm die CDU/CSU bereits im Jahre 2002 Steinbachs Projekt in ihr Programm auf. Als Merkel drei Jahre später die Wahlen gewann, wurde im Koalitionsprogramm mit der SPD festgehalten, man wolle „ein sichtbares Zeichen setzen, um (…) an das Unrecht der Vertreibungen zu erinnern“. Das Projekt wurde jedoch auf Eis gelegt – in Polen kam die PiS an die Macht, und Merkel wollte keinen weiteren Vorwand für den Vorwurf liefern, Deutschland schreibe die Geschichte um.

Steinbach sorgte jedoch dafür, dass ihr Projekt nicht in Vergessenheit geriet. Buchstäblich am Tag nach dem Wahlsieg der PO 2007 gab Merkel bekannt, die große Koalition habe sich über die Form des Sichtbaren Zeichens verständigt. Sie kündigte die Gründung einer staatlichen Stiftung Flucht – Vertreibung – Versöhnung an, deren Aufgabe die Errichtung eines Dokumentations- und Ausstellungszentrums in Berlin sei. Das Ganze wurde in das Deutsche Historische Museumeinbezogen, um Verdächtigungen zu vermeiden, die Institution werde Revisionismus betreiben. Als Sitz des Sichtbaren Zeichens wurden zwei Stockwerke eines Gebäudes unweit des Potsdamer Platzes vorgesehen.

Die neue polnische Regierung wurde vor eine vollendete Tatsache gestellt, doch im Februar 2008 kam Staatsminister Bernd Neumann nach Warschau, um Władysław Bartoszewski, dem frisch ernannten Beauftragten des Ministerpräsidenten für den internationalen Dialog, das Konzept darzulegen. Da der polnischen Seite daran lag, die Beziehungen zu Deutschland auf ein neues Fundament zu stellen, erklärte sie gegenüber dem Projekt „freundliche Neutralität”, stellte aber eine Bedingung: Erika Steinbach dürfe keinen Sitz in den Aufsichtsgremien des Sichtbaren Zeichens erhalten. Im Dezember 2008 rief der Bundestag die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ins Leben und setzte einen 13köpfigen Beirat an dessen Spitze, dem Vertreter des Parlaments, der Regierung, der Kirchen und jüdischen Organisationen sowie des Bundes der Vertriebenen angehören – jeder nach vorheriger Billigung der Bundesregierung. Der BdV erhielt drei Sitze.

Der BdV hatte bereits im April 2008 beschlossen, Steinbach zu benennen. Im Februar letzten Jahres teilte Merkel Tusk  mit, es sei ihr nicht gelungen, den BdV von diesem Vorhaben abzubringen, und bat um einen Besuch von Bartoszewski in Berlin. Sie versicherte ihm persönlich, dass die Regierung Steinbachs Kandidatur nicht vor den Wahlen im September prüfen werde. Der BdV veröffentlichte die Nominierung tags darauf, und Bartoszewski, offenkundig enttäuscht über Merkels Zaudern, ging zur medialen Attacke über. Über Deutsche, die die polnischen Vorbehalte gegen Steinbach nicht verstehen, sagte er, dass sie „sie sich dumm stellen“, danach stellte er fest, dass „nur Idioten Steinbach unterstützen“ und dass die BdV-Chefin „sich so für Verhandlungen mit Polen eignet, wie ein überzeugter Antisemit für Verhandlungen mit Jerusalem“. In Deutschland wurden diese Worte mit Verblüffung aufgenommen, zumal in der Christdemokratie, bei der Bartoszewski hohes Ansehen genoss.

Anfang März 2009 zog der Bund der Vertriebenen selbst die Kandidatur seiner Chefin zurück, teilte aber gleichzeitig mit, sie nach den Wahlen erneut anzumelden, wenn es keine Sozialdemokraten mehr in der Koalition geben werde. In Polen tönte man trotzdem von einem Triumph Bartoszewskis, obwohl in Deutschland Steinbach als Siegerin aus dieser Auseinandersetzung hervorging. Dank der Attacke wurde sie in Deutschland allgemein bekannt, sie avancierte von einer Provokateurin zu einem Opfer der polnischen Regierung, und mit ihr sympathisierende Politiker verhehlten diese Tatsache nicht mehr. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nahm sie mit einem Offenen Brief in Schutz, in dem er zunächst Bartoszewski rituell seinen Respekt bekundete, ihn dann für den Stil der Polemik scharf tadelte und zum Schluss erklärte, er schätze Erika Steinbachs „Engagement für Erinnerung und Versöhnung“.

Auch die Deutschen haben nämlich ein Problem mit den Vertriebenen – allerdings nicht mit ihrer Chefin, sondern mit dem Gefühl, den Menschen, deren Schicksal nie angemessen gedacht wurde, etwas schuldig zu sein. Dazu kam es, weil die deutschen Opfer des Krieges lange ein Tabu umgab, aber wegen des Revanchismus des BdV selbst und seiner Weigerung, mit den Nazis in den eigenen Reihen abzurechnen. Aus polnischer Perspektive fällt es schwer, darin ein Ruhmesblatt zu sehen, doch Steinbach hat den Bund der Vertriebenen zivilisiert: Sie distanzierte sich von den Eigentumsansprüchen der Preußischen Treuhand und erklärte nicht mehr, Polen sei schuld an den Aussiedlungen. Bartoszewskis scharfe Attacke wurde somit als ungerecht empfunden, zudem weckte der ruppige Stil Assoziationen an die Regierungszeit der PiS. In der Presse meldeten sich Stimmen, dass Polen deshalb so heftig reagiere, weil es das dunkle Kapitel der Aussiedlungen in der eigenen Geschichte verschweigen wolle.

Im November wurde aus dem deutsch-polnischen Streit um Steinbach ein Krach innerhalb der Bundesregierung. Der Bund der Vertriebenen hatte damit gerechnet, dass die neue christdemokratisch-liberale Koalition keine Schwierigkeiten mit der Bestätigung seiner Kandidatin haben würde. Unterdessen machte sich der FDP-Chef und neue Außenminister Guido Westerwelle zu seinem ersten Besuch nach Warschau auf, wo er sein Veto gegen Steinbach bekanntgab. In Polen wurde diese Erklärung mit Befriedigung aufgenommen, doch in Deutschland prasselte ein Gewitter auf Westerwelle nieder. Die ehrwürdige „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ beschuldigte den Minister, sich zum Diener polnischer Interessen zu machen, und in der Koalition brach ein offener Konflikt zwischen der FDP und der bayerischen CSU aus, einer von mehreren, die der neuen Regierung den Start vermasselten.

Den ganzen November über wartete man darauf, dass Merkel mit der Faust auf den Tisch haut, doch die Bundeskanzlerin schwieg, vielleicht, weil sie sich über das Schisma in ihrer eigenen Partei im Klaren war. Die Christdemokratie hatte bei den Wahlen weniger Stimmen erzielt, als erwartet; den Sieg hatte ihr im Grunde genommen Westerwelle beschert, denn ohne das Rekordergebnis der FDP hätte die jetzige Koalition keine Mehrheit zusammenbekommen. Der rechte Flügel der CDU und die konservative CSU begriffen, dass sie aufs Abstellgleis geschoben werden, daher standen sie, als Westerwelle Steinbach blockierte, wie ein Mann hinter ihr, um die Bundeskanzlerin zu zwingen, sich auf ihre Seite zu schlagen. Die BdV-Chefin spielte unterdessen va banque. Nicht nur zog sie sich nach dem Einspruch von Westerwelle, immerhin dem Vizekanzler und Vorsitzenden einer Koalitionspartei, nicht zurück, sondern sie räumte der Regierung im Dezember mit der Drohung, wenn man sie nicht in den Rat einziehen lasse, werde der Bund der Vertriebenen gerichtlich dagegen vorgehen, eine „Bedenkzeit“ ein.

Merkel ignorierte das Ultimatum, dafür nutzten aber die Medien die Bedenkzeit und fragten, mit welchem Recht eine Abgeordnete die Bundesregierung erpresse, die obendrein noch von einer Kanzlerin aus derselben Partei geführt wird. Doch Steinbach sah als erste ein, dass sie den Bogen überspannt hatte, und präsentierte Anfang Januar großmütig die Bedingungen für ihren Verzicht: mehr Plätze für den BdV im Stiftungsrat, die Abschaffung des Regierungsvetos, die Befreiung des Sichtbaren Zeichens von der Kuratel des Deutschen Historischen Museums und die Überlassung des gesamten Gebäudes in Berlin für das Zentrum, statt lediglich zweier Stockwerke. Derzeit suchen die Koalitionspartner nach einem Kompromissangebot, aber alle wissen, dass die BdV-Chefin keine Almosen annimmt. Für die christdemokratischen Konservativen ist sie bereits ein Symbol; zu ihrem Vortrag im nordrhein-westfälischen Landtag erschienen letzte Woche tausend Personen.

Erika Steinbachs Einfluss auf das Sichtbare Zeichen ist bereits garantiert. Direktor der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ wurde der von ihr nominierte Kandidat [Prof. Dr. Manfred Kittel, Anm. d. Red.], und die Zusammensetzung des wissenschaftlichen Beirats deckt sich weitgehend mit der Liste der Berater des Zentrums gegen Vertreibungen, einer privaten Stiftung des BdV (das ist einer der Gründe, weswegen der Historiker Prof. Tomasz Szarota von der Polnischen Akademie der Wissenschaften nach der ersten Sitzung aus dem Beirat austrat). Im Gegenzug für ihren Verzicht bemüht sich Steinbach jetzt darum, noch größeren Einfluss für den Bund der Vertriebenen herauszuschinden. Alles weist darauf hin, dass an Stelle eines kleinen privaten Zentrums eine zwar formal unabhängige, in der Praxis jedoch von der BdV-Chefin ferngesteuerte staatliche Institution mit erheblich größerem Budget entstehen wird. Nach zehn Jahren Streit macht das in Berlin für niemanden mehr einen besonderen Unterschied, die Politiker wollen so schnell wie möglich zu wichtigeren Aufgaben übergehen.

Die polnischen Regierenden, nach Władysław Bartoszewskis Husarenritt klüger geworden, schweigen diesmal. Doch diese Taktik kommt einige Jahre zu spät. Heute kann man nur darüber spekulieren, wie die Karriere von Erika Steinbach verlaufen wäre, wenn sich nicht eine polnische Regierung nach der anderen auf die Bekämpfung ihrer Person konzentriert hätte. Die BdV-Chefin hat gelernt, die Register der polnischen Ängste vor Deutschland zu ziehen, so wie sie heute das deutsche Schuldgefühl gegenüber den Vertriebenen und den wiederauflebenden Nationalstolz ausspielt. Deshalb wird ihre Nominierung für das Sichtbare Zeichen von 54 Prozent der jungen Deutschen unterstützt, und in der Gesamtbevölkerung gibt es fast ebenso viele Befürworter ihres Standpunkts im Streit mit Westerwelle (34 Prozent) wie Gegner (38 Prozent). Wenn die Polen ihren Einfluss jahrelang überschätzt haben, dann haben die Deutschen ihr Talent ganz offensichtlich unterschätzt. Währenddessen verwirklichte Steinbach ihr „Lebensprojekt“.

Der Text erschien in der Polityka Nr. 7/2010 vom 10.2.2010. Übersetzung: Silke Lent |Redaktion: Paul-Richard Gromnitza 

 

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