Zahltag
Fast alle Staaten leben heute von Krediten, und die meisten geben mehr aus, als sie einnehmen. Polen hatte Ende 2009 684,3 Mrd. öffentliche Schulden und ein Defizit des öffentlichen Finanzsektors von 95,7 Mrd.
Ron Chapple/PantherMedia

Die Abteilung Öffentliche Schulden ist der einzige Flur im Finanzministerium mit Magnetkartenlesegeräten statt Türklinken. Das Sicherheitssystem registriert bei jedem Zimmer, wer hinein- und hinausgeht, die Mitarbeiter haben nur da, wo erforderlich Zutritt, und einen der Räume dürfen nur Auserwählte betreten. Die Abteilung Interbankenmarktinstrumente ist ein enges Zimmer mit drei Schreibtischen. Rechts ein veraltetes Bloomberg-Terminal, daneben ein einsamer Monitor mit Tastatur. Schwer zu glauben, dass letzten Montag an diesem Bildschirm für 794 Mio. Złoty Schatzwechsel verkauft wurden. Im ganzen Jahr leiht sich die Republik Polen über diesen Computer insgesamt 196 Mrd. Złoty – 111 Mrd. zur Refinanzierung von Altschulden und 85. Mrd. für den so genannten Nettokreditbedarf, darunter den wichtigsten, nämlich die Deckung des diesjährigen Haushaltsdefizits. In Warschau gibt es noch keinen rennenden Schuldenzähler, doch es lässt sich leicht errechnen, dass täglich neue Verbindlichkeiten in Höhe von 323 Mio. Złoty hinzukommen, 9,7 Mio. Złoty pro Stunde, jede Minute 161.000 Złoty.

Für jemanden, der tagtäglich diese Milliarden in Umlauf bringt, ist das allerdings eine ziemliche Vereinfachung. „Schulden entstehen dann, wenn sie aufgenommen werden”, korrigiert Piotr Marczak, der Direktor der Abteilung Öffentlichen Schulden. In seinem Büro gibt es keine Uhr, dafür hängen an den Wänden vier Kalender. Einen fünften holt Direktor Marczak während des Gesprächs hervor. „Der ist für Investoren. Darin ist jeder Tender vermerkt. Jeden Montag verkauft das Ministerium Schatzwechsel, also Papiere mit einem Rückkauftermin bis zu 52 Wochen. Jeden ersten Mittwoch im Monat bietet er zweijährige Schuldverschreibungen an, jeden dritten langfristige, also mit einer Laufzeit von 10, 20 und 30 Jahren. Am letzten Mittwoch des Monats gibt es keine Tender, denn das ist in der Regel der zweite Sitzungstag des Rats für Geldpolitik, und dessen Beschlüsse beeinflussen die Preisbestimmung von Schatzpapieren. Trotz der Staats-Bonitätskrise gibt es keinen Mangel an Abnehmern für polnische Schulden – während des letzten Tenders für Schatzwechsel am 31. Mai überstieg die Nachfrage das Angebot um das Dreifache.

Die gigantische Summe der öffentlichen Schulden sagt sogar Ökonomen nicht viel, deshalb werden die Staatsschulden meist dem Bruttoinlandsprodukt gegenübergestellt. So beläuft sich Polens Verschuldung heute auf 50,9% des BIP, also auf den Gegenwert der Hälfte der Güter, die unsere Volkswirtschaft im vergangenen Jahr produziert hat. Das klingt beunruhigend, liegt aber immer noch unter dem Durchschnitt der entwickelten Volkswirtschaften. Die Vereinigten Staaten schulden der Welt 83,2% ihres BIP, Frankreich 77,8% und Deutschland 73,2%. Am stärksten verschuldet ist in Europa Island (144,7 % des BIP), gefolgt von Italien (115,8 %) und Griechenland (115,1 %). Von den entwickelten Volkswirtschaften hat Japan die meisten Schulden angehäuft (220,1 % des BIP), und der am stärksten verschuldete Staat weltweit ist Zimbabwe (304,3 %). Polen nimmt auf der Liste der Schuldnerstaaten erst den 51. Platz ein. Unsere Schulden wachsen jedoch schnell, und wir zahlen nur die ältesten Verbindlichkeiten zurück – im März haben wir die letzte Rate von Giereks Schulden gegenüber dem Pariser Club beglichen.

Unter den entwickelten Volkswirtschaften gibt es heute keine, die nicht mit Krediten bis zum Hals lebte – Schulden haben sogar Luxemburg (14,5 % des BIP) und Hongkong (0,8 %). Fast alle Regierungen stehen in der Kreide – einen Haushaltsüberschuss hatten in Europa im letzten Jahr lediglich die Schweiz (0,7 % des BIP) und Norwegen (9,6%) , die meisten geben seit Jahren mehr aus, als sie an Steuern einnehmen. Die Koexistenz von Schulden und Defiziten allein ist noch nicht gefährlich. Bedrohlich wird die Situation, wenn bei einer hohen Verschuldung plötzlich ein Loch im Haushalt aufreißt, denn das bedeutet, dass die Steuereinnahmen des Staates im Verhältnis zu seinen Ausgaben gesunken sind. Eine solche Regierung erinnert an einen Kreditnehmer, der plötzlich die Arbeit verliert – die Einkünfte reichen nicht für den Unterhalt, von einer Rückzahlung von Verbindlichkeiten ganz zu schweigen. Deshalb droht jeder Verlust der Kontrolle über das Defizit mit einer Explosion der öffentlichen Schulden, und wenn letztere schon vorher hoch waren, entsteht das Risiko eines Liquiditätsverlusts, ja sogar der Zahlungsfähigkeit. Das erfahren derzeit Griechenland, Portugal und Spanien.

Seit es Staaten gibt, leiden sie unter Geldmangel, aber noch bis vor kurzem liehen sie es sich für einen konkreten Zweck von konkreten Menschen. So war es auch 1237, als der letzte lateinische Kaiser von Konstantinopel, Balduin II., Geld für eine Armee brauchte und Christi Dornenkrone bei venezianischen Kaufleuten versetzte. Schon damals praktizierte man den Handel mit Versicherungen. Ein Jahr später erwarb der für seine Frömmigkeit bekannte Ludwig IX. die Reliquie, und so gelangte sie nach Paris. Es ist auch vorgekommen, dass Herrscher Teile ihres Dominiums veräußerten, um leere Schatzkammern wieder zu füllen. Die USA wären nicht zur Großmacht aufgestiegen, wenn ihnen Napoleon 1803 nicht Louisiana verkauft hätte, um seine Kriege in Europa zu finanzieren und die Briten in Amerika zu binden. Die chronischen Liquiditätsprobleme von Regierungen wurden erst durch die Entstehung der Kapitalmärkte gelöst. Nach den Aktien, also Anteilen an Firmen, begann man auch mit deren Obligationen, also Schulden zu handeln. Und von da war es nur noch ein Schritt zur Emission von Schatzpapieren durch Regierungen. Zunächst noch für große Investitionen, mit der Zeit dann für alles.

Polen macht jeden Mittwoch Schulden. Am Montag vor jeder Auktion veröffentlicht das Finanzministerium das Angebot, also die Menge an Schulden, die es verkaufen möchte. Kaufen können sie ausgewählte Banken, die auf dem Wettbewerbsweg den Status eines Händlers von staatlichen Wertpapieren errangen – dieses Jahr sind es 12, darunter 9 inländische und 3 ausländische. Die Händler reichen Angebote mit einem konkreten Kaufpreis bei der Polnischen Nationalbank  ein, die sie mittwochs um 11 Uhr über eine Sonderleitung dem Finanzministerium übermittelt. Die Liste mit den kodierten Namen der Bieter erscheint auf dem Bildschirm der Abteilung Interbankenmarktinstrumente, von wo aus ein Ausdruck einer besonderen Arbeitsgruppe zur Beratung vorgelegt wird, die entscheidet, welche Gebote angenommen und welche abgelehnt werden sollen. Die Entscheidung wird in den Computer eingegeben und an die Banken versandt, und das Ergebnis des Tenders den Nachrichtenagenturen übermittelt. Das Landeswertpapierdepot verbucht die verkauften Obligationen im Register des Erwerbers, und die so geliehenen Gelder gelangen auf das Guthaben des Finanzministeriums bei der Nationalbank, also auf das Konto der polnischen Regierung.

2009 betrugen die Kosten des polnischen Schuldendienstes 5,3%, zehnjährige Obligationen rentierten im selben Jahr im Durchschnitt mit 5,87%. Zum Vergleich: Deutschland zahlt für vergleichbare Papiere 2,1%, Griechenland 12%. Die polnischen Schulden sind zu 73% in Złoty denominiert, weswegen sie weder einem Wechselkursrisiko noch den Stimmungsschwankungen von Investoren am anderen Ende der Welt ausgesetzt sind. Nach einem ähnlichen Prinzip lebt Japan mit Schulden, die sein BIP um das Zweifache übersteigen: Die meisten Obligationen kaufen die Japaner selbst, die statt zu konsumieren, obsessiv sparen. Wirtschaftsnationalisten wird die Nachricht beruhigen, dass unsere Schulden mehrheitlich in polnischen Händen bleiben: 49,1 % der Schatzanweisungen und -wechsel gehören offenen Rentenfonds, Investmentfonds und Versicherungen, 31,1 % Geschäftsbanken und nur 19,8 % ausländischen Investoren. Doch das Finanzministerium leiht sich auch Geld in Fremdwährungen und auf ausländischen Märkten – beispielsweise sind wir der größte Emittent aus Mitteleuropa an der Börse in Tokio.

 

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